.@netnrd hat Hals im Ausschuss: Possenspiel um den “Yes We Scan”-Antrag
Am 9. Oktober haben wir in der 23. Ausschusssitzung des Wirtschaftsausschuss über unseren Antrag “Yes We Scan” gesprochen, den wir dort unter Punkt 7 zur Mitberatung auf der Tagesordnung hatten. Ich...
View ArticleAsyl für Edward Snowden!
Whistleblower Edward Snowden soll sich sicher und dauerhaft in Deutschland aufhalten dürfen! Wir haben für die kommende Plenarphase (27.-29. November) einen entsprechenden Antrag eingereicht. Erst...
View ArticleNoch lange kein Ende des NSA-Skandals in Sicht
Auf dem 30C3 stellte Jacob Applebaum weitere gruselige Stücke aus dem Fundus von Edward Snowdens NSA-Dokumenten vor. Sie zeigen, dass die NSA Computer und Mobiltelefone auf der ganzen Welt...
View ArticleOriginaldokumente aus der NSA-Gruselwerkstatt
Ich habe nachfolgend einige Originaldokumente aus dem NSA-Gruselkabinett von Spionagewerkzeugen bereitgestellt und kommentiert. In den PDFs, in denen die Dokumente jeweils gruppiert sind, findet sich...
View ArticleGCHQ und NSA spionieren Unternehmen in NRW aus
Neue Enthüllungen aus den Geheimdokumenten von Edward Snowden zeigen die Aktivitäten der Geheimdienste NSA und GCHQ im Bereich der Wirtschaftsspionage. Auch zwei nordrhein-westfälische...
View ArticleEin Jahr kaputtes Internet
Zum Jahrestag der NSA-Veröffentlichungen durch Edward Snowden. Man untertreibt mit Sicherheit nicht, wenn man festhält, dass das Internet seit dem 05. Juni 2013 nicht mehr dasselbe ist wie zuvor. Das...
View ArticleKein Bett für Snowden im NRW-Landtag
Der Antrag auf sicheren Aufenthalt für Snowden Am Donnerstag, den 5. Juni – einem Tag vor dem Jahrestag der ersten Veröffentlichungen von NSA-Dokumenten – wurde im Landtag NRW unser Antrag „Sicheren...
View ArticleStrafanzeige wegen Spionage durch die NSA
Bislang hat sich Generalbundesanwalt Range für die massenhafte Verletzung unserer Privatsphäre durch den Spionageangriff westlicher Geheimdienste nicht zuständig gefühlt. Tatsächlich sind auch die...
View ArticleLandesregierung und die Geheimdienste: Nichts sehen, nichts hören, nichts sagen.
Der Spiegel berichtet, dass die Geheimdienste NSA und GCHQ im Rahmen des Spionageprogramms “Treasure Map” Zugriff auf das Netz der Deutschen Telekom und der im Kölner Raum tätige Firma Netcologne...
View ArticlePolitischer Frühschoppen am 4.10. in Köln: Mit dem Smartphone in den...
Was tun gegen Überwachung? Diesen Sonntag, am 04.10. bin ich ab 11 Uhr im Wahlkreisbüro des Kölner Bundestagsabgeordneten der Linken, Matthias W. Birkwald, und rede gemeinsam mit Matthias Birkwald und...
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